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AGB/Impressum

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der SMEDICO AG (Stand: Januar 2013)

SMEDICO AG
Rorschacher Strasse 304
9016 St.Gallen, Switzerland
Tel: +41 71 282 12 12
Fax: +41 71 282 12 10
www.smedico.ch

SMEDICO AG

Markus Jäger

Telefon: 0800 22 88 66

E-Mail:  kontakt@drdaniel.ch

Handelsregister Nr. CH-320.3.072.310-8
Handelsregister Amt Kanton St.Gallen
UID Nr. CHE-487.994.995
MWST Nr. 857787

 

1. Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschliesslich und liegen sämtlichen Geschäftsbeziehungen zwischen der SMEDICO AG und ihren Kunden zugrunde. Entgegenste-hende oder abweichende Bedingungen finden keine Anwendung, es sei denn, die SMEDICO AG hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.2. Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl natürliche Per-sonen, welche zu privaten Zwecken bestellen, als auch natürliche und juristische Personen, welche Bestellungen zu gewerblichen Zwecken tätigen.

1.3. Als Werktage gelten alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und den gesetzlichen Feiertagen.

 

2. Anmeldung/Registrierung

2.1. Für Bestellungen ist die vorgängige Registrierung eines Kundenkontos zwingend erforderlich. Die Anmeldebestätigung erfolgt unmittelbar nach dem erfolgreichen Beenden des Anmeldungsprozesses und gewährt dem Kunden die Zulassung zum Online-Shop. Die SMEDICO AG kann die Zulassung ohne Angaben von Gründen jederzeit widerrufen.

2.2. Die für die Registrierung notwendigen persönlichen Angaben müssen wahrheitsgemäss und vollständig sein. Mehrfachanmeldungen sind untersagt. Mit der Anmeldung verpflichtet sich der Kunde, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben.

2.3. Die Anmeldung berechtigt zur Bestellung im Rahmen des jeweiligen aktuell verfügbaren Online-Angebotes. Eine Verpflichtung seitens der SMEDICO AG, das Angebot permanent verfügbar zu halten, besteht nicht.

2.4. Jegliche Störung des Online-Shops ist untersagt. Insbesondere können Manipulationen mit dem Ziel, unberechtigte Vorteile, sei es in Form von Zahlungen, Vergünstigungen oder sonstigen unberechtigten Vorteilen, zu erlangen, rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

2.5. Bei Verstoss gegen eine der unter Ziff. 2.2. bis 2.4. aufgeführten Bedingungen behält sich die SMEDICO AG vor, den Zugang zu sperren und das Kundenkonto zu löschen.

 

3. Vertragsschluss

3.1. Vertragspartner ist die SMEDICO AG, St.Gallerstrasse, 9403 Goldach.

3.2. Der Vertragsschluss ist ausschliesslich in deutscher, französischer und italienischer Sprache möglich.

3.3. Das Angebot des Online-Shops ist unverbindlich.

3.4. Das Absenden der Bestellung erfolgt durch Anklicken des „Bestätigen“-Buttons. Mit dem Absenden der Bestellung gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der sich in diesem Zeitpunkt im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Im Rahmen der verbindlichen Bestellung bestätigt der Kunde durch Anklicken des entsprechenden Buttons ausdrücklich, die vorliegenden AGB zur Kenntnis genommen und akzeptiert zu haben.

3.5. Der Vertrag mit der SMEDICO AG kommt mit der Übermittlung der Bestellbestätigung der bestellten Produkte durch die SMEDICO AG zustande.

3.6. Ist ein Produkt ausnahmsweise vorübergehend nicht lieferbar, wird der Kunde von der SMEDICO AG informiert. In einem solchen Fall wird das Produkt für den Kunden vorgemerkt und die Bestellung bleibt bestehen.

 

4. Preise

4.1. Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung im Online-Shop aufgeführten Preise.

4.2. Alle Preise sind in Schweizer Franken (CHF) inklusive Mehrwertsteuer angegeben. Preis-schwankungen sind möglich.

4.3. Alle Aktionen werden vom Grundpreis (ohne MwSt.) aus gerechnet.

 

5. Versandkosten

5.1. Die Versandkosten bei Bestellsummen bis CHF 50.00 betragen CHF 8.00. 

5.2. Beträgt die Summe der Bestellung über CHF 50.00, werden keine Versandkosten erhoben. 

5.3. Bei Express-Sendungen werden die effektiven Versandkosten verrechnet.

 

6 Zahlung 

6.1. Der Kaufpreis sowie gegebenenfalls anfallende Versandkosten gemäss Ziff. 5 werden mit Vertragsschluss fällig.

6.2. Es werden folgende Zahlungsarten akzeptiert: Vorkasse, Kreditkarte und PayPal. Die SMEDICO AG kann ohne Angabe von Gründen bei jeder Bestellung eine oder mehrere der an-gegebenen Zahlungsarten nicht akzeptieren und auf die anderen möglichen Zahlungsarten verweisen.

6.3. Es werden lediglich Zahlungen von Konten innerhalb der Schweiz akzeptiert. Die DrDa-niel.ch AG übernimmt keine Kosten für Geldtransaktionen.

6.4. Im Falle einer Zahlung per Kreditkarte wird die Kreditkarte des Kunden mit Abschluss des Vertrages belastet.

6.5. Im Falle einer Zahlung per Vorkasse wird der Kunde regelmässig nach fünf Tagen erneut zur Zahlung aufgefordert. Erfolgt trotz erneuter Aufforderung keine Zahlung, kann die SMEDICO AG vom Vertrag zurücktreten und die Bestellung wird hinfällig.

6.6. Mit der Registrierung in unserem Online-Shop erklärt sich der Kunde damit einverstanden, Rechnungen und allfällige Gutschriften ausschliesslich in elektronischer Form zu erhalten.

6.5 Kosten bei Zahlungsverzug: a) Mangebühr jeweils CHF 30.00 (nach 50, 70 und 90 Tagen nach Rechnungsdatum) b) Bearbeitungsgebühr (frühestens ab Tab 80 nach Rechnungsdatum, bei Übergabe an Inkassodienstleiser) abhängig von Forderungshöhe in CHF: 30 (bis 100); 60 (Bis 200); 90 (bis 300); 120 (bis 400); 150 (bis 500); 180 (bis 1'000); 280 (bis 2'000); 380 (bis 4'000); 10% der Forderung (ab 4'000).

 

7 Lieferung 

7.1. Die Lieferung der bestellten und als „lieferbar“ gekennzeichneten Produkte durch die SMEDICO AG erfolgt umgehend nach Zahlungseingang. Abweichende Lieferzeiten werden in den jeweiligen Produkteinformationen aufgeführt.

7.2. Bei Zahlung mittels der Zahlungsart Vorkasse erfolgt die Lieferung erst nach Eingang der total zu bezahlenden Bestellsumme auf dem Konto der SMEDICO AG.

7.3. Die Lieferzeit kann sich durch von der SMEDICO AG unverschuldete Umstände wie höhere Gewalt verlängern. Der höheren Gewalt gleichzusetzen sind alle Behinderungen, welche bei objektiver Betrachtung von der SMEDICO AG unverschuldet sind, wie zum Beispiel behördliche Eingriffe, Streik, Aussperrung, Knappheit im Energie- und Rohstoffbereich, unverschuldete Maschinenschäden etc. Der Kunde wird über solche die Lieferung beeinträchtigende Umstände von der SMEDICO AG informiert. 

7.4. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Produkte geht mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder einen von ihm bestimmten Emp-fänger über, unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt.

 

8. Eigentumsvorbehalt

8.1. Die Ware bleibt bis zum Eingang der vollständigen Zahlung im Eigentum der SMEDICO AG.

 

9. Rückgaberecht

9.1. Die SMEDICO AG gewährt ein freiwilliges Rückgaberecht. Die Ware ist an folgende Adresse zurückzusenden:SMEDICO AGSt.Gallerstrasse 199403 Goldach

9.2. In folgenden Fällen ist eine Warenrücknahme nicht möglich:a) überalterte Ware/Ware, welche in weniger als sechs Monaten abläuft b) angebrochene Originalpackungenc) Produkte, die aus dem aktuellen Sortiment gestrichen oder in der Ausführung geän-dert wurdend) Produkte mit abgelaufenem Sterildatum oder deren Sterildatum in weniger als sechs Monaten abläufte) Sonderanfertigungen/kundenspezifische Produkte (z.B. Kompressionsstrümpfe nach Massanfertigung)f) bereits getragene Produkte (z.B. medizinische Kompressionsstrümpfe oder Stütz-strümpfe und orthopädische Bandagen), welche gemäss Vorschriften weder umge-tauscht noch zurückgenommen werden könneng) Produkte mit entferntem Produktelabel oder entfernten Etiketten (z.B. Kompressions-strümpfe/orthopädische Bandagen)

9.3. In folgenden Fällen wird von der SMEDICO AG eine angemessene Bearbeitungsgebühr in Abzug gebracht:a) bei nicht durch die SMEDICO AG verschuldeten Retouren: 20% des Verkaufspreisesb) bei defekten Packungen, die neu verpackt werden müssen: 50% des Verkaufspreises

9.4. Für körpergetragene Produkte (z.B. Strümpfe, Bandagen) gilt zusätzlich:a) Reklamationen werden nur anhand der Ware und mit Begleitschein akzeptiert.b) Getragene Ware muss vor der Rücksendung gewaschen und in der Originalverpa-ckung zurückgesandt werden.c) Bei Massanfertigungen sind Reklamationen und Retouren spätestens innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt anzubringen.d) Die Verantwortung über die Massangaben sowohl bei Wiederholungs- als auch bei Neuaufträgen liegt bei der Fachperson, welche den Kompressionsstrumpf dem Pati-enten angemessen hat. Korrekt ausgeführte Massanfertigungen werden dem Kunden verrechnet.

9.5. Die Rückzahlung erfolgt stets auf das vom Kunden gegenüber der SMEDICO AG angegebene Bank- oder Kreditkartenkonto von der jeweiligen Kreditkarte. Es obliegt dem Kunden, sicherzustellen, dass er auf das angegebene Konto Zugriff hat. Die SMEDICO AG übernimmt hierfür keine Haftung.

9.6. Es wird lediglich auf die eingesetzte Kreditkarte zurück vergütet.

 

10. Bedingungen zum Einlösen von Gutscheinen

10.1. Gutscheine können nur im Online-Shop von www.drdaniel.ch eingelöst werden.

10.2. Eine nachträgliche Anrechnung eines Gutscheins auf eine Bestellung ist nicht möglich. Gutscheine können nicht in Bargeld ausbezahlt oder verzinst werden.

10.3. Liegt die Bestellsumme über dem Gutscheinbetrag, ist der Restbetrag durch die angege-benen Zahlarten zu begleichen.

10.4. Für Aktionsgutscheine gilt zusätzlich:a) Es ist nur ein Aktionsgutschein pro Bestellvorgang einlösbar.b) Aktionsgutscheine werden nur zu den angegebenen Bedingungen und nur bis zum angegebenen Zeitpunkt eingelöst.c) Liegt die Bestellsumme unter dem Betrag des Aktionsgutscheins, kann ein Restgut-haben nicht erstattet werden. d) Aktionsgutscheine können nicht auf Dritte übertragen werden.e) Bei Retournierung der Ware wird der Aktionsgutschein nicht erstattet.f) Einzelne Warengruppen und Marken können von Aktionsgutscheinen ausgeschlossen sein.

10.5. Für Geschenkgutscheine gilt zusätzlich:a) Es können pro Bestellvorgang mehrere Geschenkgutscheine eingelöst werden.b) Ein Gutschein gilt als eingelöst, wenn er im Rahmen einer Bestellung verrechnet wurde.c) Geschenkgutscheine können auf Dritte übertragen werden, wobei jegliche Manipulation des Gutscheins untersagt ist.d) Die Verwendung eines Geschenkgutscheins zum Kauf von weiteren Geschenkgut-scheinen ist ausgeschlossen.e) Die SMEDICO AG übernimmt bei Verlust keinerlei Haftung.f) Die Sicherstellung der Richtigkeit der E-Mail-Adresse des Gutscheinempfängers ob-liegt dem Kunden.

 

11. Gewährleistung 

11.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln.

 

12. Datenschutz

12.1. Der Kunde kann seine persönlichen Angaben, wie Adress- und Bestelldaten oder allfällige Geschenkgutscheine, jederzeit im passwortgeschützten Bereich (mein Konto) einsehen und bear-beiten.

12.2. Die für die Verkaufsabwicklung notwendigen persönlichen Daten werden unter strikter Anwendung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen bearbeitet und gespeichert. Sie werden lediglich im Rahmen der Bestellabwicklung an von der SMEDICO AG eingesetzte Bestell- und Versandabwicklungspartner weitergegeben und für eventuelle Gewährleistungsfälle, Verbesserungen des Angebotes sowie Produkteempfehlung gegenüber Kunden gemäss den Datenschutzbestimmungen gespeichert.

12.3. Weitere Informationen zum Datenschutz sind den Datenschutzbestimmungen zu entneh-men.

 

13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand 

13.1. Es gilt das Schweizer Recht unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts (CISG). 

13.2. Für alle Rechtstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedin-gungen bzw. den unter diesen AGB abgeschlossenen Einzelverträgen sind die ordentlichen Ge-richte am Sitz der SMEDICO AG zuständig. Vorbehalten bleiben zwingende abweichende Ge-richtsstände.

 

14. Schlussbestimmungen

14.1. Die SMEDICO AG behält sich die jederzeitige Änderung der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. 

14.2. Die jeweils verbindliche Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann auf www.drdaniel.ch unter AGB eingesehen und ausgedruckt werden.

14.3. Die Unwirksamkeit oder das Fehlen einzelner Bedingungen berührt die Wirksamkeit des Vertrages und der übrigen Bedingungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht. Es treten die jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen an die Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bedingungen.

 

Disclaimer 

 

1. Haftungsausschluss

1.1. Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr hinsichtlich der inhaltlichen Richtigkeit, Genauigkeit, Aktualität, Zuverlässigkeit und Vollständigkeit der Informationen.

1.2. Haftungsansprüche gegen den Autor wegen Schäden materieller oder immaterieller Art, welche aus dem Zugriff oder der Nutzung bzw. Nichtnutzung der veröffentlichten Informationen, durch Missbrauch der Verbindung oder durch technische Störungen entstanden sind, werden ausgeschlossen.

1.3. Alle Angebote sind unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

 

2. Haftung für Links

2.1. Verweise und Links auf Webseiten Dritter liegen ausserhalb unseres Verantwortungsbereichs Es wird jegliche Verantwortung für solche Webseiten abgelehnt. Der Zugriff und die Nutzung solcher Webseiten erfolgen auf eigene Gefahr des Nutzers oder der Nutzerin.

 

3. Urheberrechte

3.1. Die Urheber- und alle anderen Rechte an Inhalten, Bildern, Fotos oder anderen Dateien auf der Website gehören ausschliesslich der Firma SMEDICO AG oder den speziell genannten Rechtsinhabern. Für die Reproduktion jeglicher Elemente ist die schriftliche Zustimmung der Urheberrechtsträger im Voraus einzuholen.

 

4. Datenschutz

4.1. Gestützt auf Artikel 13 der schweizerischen Bundesverfassung und die datenschutzrechtlichen Bestimmungen des Bundes (Datenschutzgesetz, DSG) hat jede Person Anspruch auf Schutz ihrer Privatsphäre sowie auf Schutz vor Missbrauch ihrer persönlichen Daten. Wir halten diese Bestimmungen ein. Persönliche Daten werden streng vertraulich behandelt und weder an Dritte verkauft noch weiter gegeben.

4.2. In enger Zusammenarbeit mit unseren Hosting-Providern bemühen wir uns, die Datenbanken so gut wie möglich vor fremden Zugriffen, Verlusten, Missbrauch oder vor Fälschung zu schützen.

4.3. Beim Zugriff auf unsere Webseiten werden folgende Daten in Logfiles gespeichert: IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browser-Anfrage und allg. übertragene Informationen zum Betriebssystem resp. Browser. Diese Nutzungsdaten bilden die Basis für statistische, anonyme Auswertungen, so dass Trends erkennbar sind, anhand derer wir unsere Angebote entsprechend verbessern können.

 

5. Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plugins (Like-Button)

5.1. Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem "Like-Button" ("Gefällt mir") auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/.

5.2. Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook "Like-Button" anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von facebook unter https://www.facebook.com/about/privacy/

5.3. Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.

 

6. Datenschutzerklärung für die Nutzung von Twitter

6.1. Auf unseren Seiten sind Funktionen des Dienstes Twitter eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch die Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA. Durch das Benutzen von Twitter und der Funktion "Re-Tweet" werden die von Ihnen besuchten Webseiten mit Ihrem Twitter-Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Dabei werden u.a. Daten wie IP-Adresse, Browsertyp, aufgerufene Domains, besuchte Seiten, Mobilfunkanbieter, Geräte- und Applikations-IDs und Suchbegriffe an Twitter übertragen.

6.2. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Twitter erhalten. Aufgrund laufender Aktualisierung der Datenschutzerklärung von Twitter, weisen wir auf die aktuellste Version unter (http://twitter.com/privacy) hin.

6.3. Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter können Sie in den Konto-Einstellungen unter http://twitter.com/account/settings ändern. Bei Fragen wenden Sie sich an privacy@twitter.com.

 

7. Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Adsense

8.1. Diese Website benutzt Google AdSense, einen Dienst zum Einbinden von Werbeanzeigen der Google Inc. ("Google"). Google AdSense verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website ermöglicht. Google AdSense verwendet auch so genannte Web Beacons (unsichtbare Grafiken). Durch diese Web Beacons können Informationen wie der Besucherverkehr auf diesen Seiten ausgewertet werden.

8.2. Die durch Cookies und Web Beacons erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) und Auslieferung von Werbeformaten werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Diese Informationen können von Google an Vertragspartner von Google weiter gegeben werden. Google wird Ihre IP-Adresse jedoch nicht mit anderen von Ihnen gespeicherten Daten zusammenführen.

8.3. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

 

9. Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Analytics

9.1. Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt.

9.2. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

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10. Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google +1

10.1. Mithilfe der Google +1-Schaltfläche können Sie Informationen weltweit veröffentlichen. Über die Google +1-Schaltfläche erhalten Sie und andere Nutzer personalisierte Inhalte von Google und dessen Partnern. Google speichert sowohl die Information, dass Sie für einen Inhalt +1 gegeben haben, als auch Informationen über die Seite, die Sie beim Klicken auf +1 angesehen haben. Ihre +1 können als Hinweise zusammen mit Ihrem Profilnamen und Ihrem Foto in Google-Diensten, wie etwa in Suchergebnissen oder in Ihrem Google-Profil, oder an anderen Stellen auf Websites und Anzeigen im Internet eingeblendet werden.

10.2. Google zeichnet Informationen über Ihre +1-Aktivitäten auf, um die Google-Dienste für Sie und andere zu verbessern.

10.3. Um die Google +1-Schaltfläche verwenden zu können, benötigen Sie ein weltweit sichtbares, öffentliches Google-Profil, das zumindest den für das Profil gewählten Namen enthalten muss. Dieser Name wird in allen Google-Diensten verwendet. In manchen Fällen kann dieser Name auch einen anderen Namen ersetzen, den Sie beim Teilen von Inhalten über Ihr Google-Konto verwendet haben. Die Identität Ihres Google-Profils kann Nutzern angezeigt werden, die Ihre E-Mail-Adresse kennen oder über andere identifizierende Informationen von Ihnen verfügen.

10.4. Neben den oben erläuterten Verwendungszwecken werden die von Ihnen bereitgestellten Informationen gemäss den geltenden Google-Datenschutzbestimmungen (http://www.google.com/intl/de/policies/privacy/) genutzt. Google veröffentlicht möglicherweise zusammengefasste Statistiken über die +1-Aktivitäten der Nutzer bzw. geben diese Statistiken an unsere Nutzer und Partner weiter, wie etwa Publisher, Inserenten oder verbundene Websites.

 

11. Bestellprozess in Shopsystemen und Vertragsabschlüsse

11.1. Teilschritte im Bestellprozess und das effektive Bestellen mittels abschliessendem Klick müssen transparent, klar und einfach ersichtlich wahrgenommen werden können. Gesamtsumme der Bestellung bzw. die Laufzeit eines Vertrages müssen in verständlicher Sprache in grosser Schrift und an gut sichtbarer Stelle aufgeführt sein. Weiter müssen einfach technische Mittel bereitgestellt werden, um vor der Bestellung bzw. dem Vertragsabschluss die entsprechenden Bestell-/Vertragsdaten zu prüfen und anzupassen. Dem Kunden muss bewusst gemacht werden, an welchem Punkt des Prozesses er definitiv die Bestellung bzw. den Vertragsabschluss ausführt. Bestellungen und Vertragsabschlüsse müssen zwingend und umgehend auf elektronischem Wege bestätig werden.

11.2. Der entsprechende Auszug aus dem Bundesgesetz für unlauteren Wettbewerb:

Ingress, erstes Lemma gestützt auf die Artikel 95 Absatz 1, 96, 97 Absätze 1 und 2 und 122 Absatz 1 der Bundesverfassung, Art. 3 Abs. 1 Bst. p–u und 21 Unlauter handelt insbesondere, wer: p. mittels Offertformularen, Korrekturangeboten oder Ähnlichem für Eintragungen in Verzeichnisse jeglicher Art oder für Anzeigenaufträge wirbt oder solche Eintragungen oder Anzeigenaufträge unmittelbar anbietet, ohne in grosser Schrift, an gut sichtbarer Stelle und in verständlicher Sprache auf folgendes hinzuweisen:

11.2.1. die Entgeltlichkeit und den privaten Charakter des Angebots,

11.2.2. die Laufzeit des Vertrags,

11.2.3. den Gesamtpreis entsprechend der Laufzeit, und

11.2.4. die geografische Verbreitung, die Form, die Mindestauflage und den spätesten Zeitpunkt der Publikation;

11.3. für Eintragungen in Verzeichnisse jeglicher Art oder für Anzeigenaufträge Rechnungen verschickt, ohne vorgängig einen entsprechenden Auftrag erhalten zu haben; s. Waren, Werke oder Leistungen im elektronischen Geschäftsverkehr anbietet und es dabei unterlässt: auf die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsabschluss führen, hinzuweisen, angemessene technische Mittel zur Verfügung zu stellen, mit denen Eingabefehler vor Abgabe der Bestellung erkannt und korrigiert werden können, die Bestellung des Kunden unverzüglich auf elektronischem Wege zu bestätigen; Der aktuelle Schritt der Bestellung oder Vertragsabschlusses muss gemäss Gesetzesvorgabe ersichtlich sein. Die Einzelnen technischen Schritte des Einkaufes oder Vertragsabschlusses können mittels eines Textes erklärt oder optisch gestützt vermittelt werden.